Chemikalien im Haushalt - Unbekanntes Risiko

100.000 Stoffe, 1 Lösungsansatz

Wenig beruhigend ist die Tatsache, dass es mehr als 100.000 Chemikalien auf dem Markt gibt. Die meisten davon sind so genannte „Altstoffe“, die schon vor 1981 vertrieben und bisher nur unzureichend untersucht wurden. Nach den gesetzlichen Bestimmungen der Europäischen Union – die auch für Österreich bindend sind – bestehen nur für die seit September 1981 in der EU vertriebenen rund 2700 „Neustoffe“ höhere Gesundheits- und Umweltstandards. Diese Situation ist nicht wirklich befriedigend.

Weißbuch "Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik"

Deshalb hat die Europäische Kommission nun ein Weißbuch herausgegeben. Weißbücher sind Grundsatzpapiere, die eine Vorstufe für spätere rechtliche Bestimmungen auf EU-Ebene darstellen. Dieses trägt den Titel: „Strategie für eine zukünftige Chemikalienpolitik“. Es stellt den Schutz der Gesundheit und der Umwelt sowie eine verbesserte Information der Konsumenten über Chemikalien in den Vordergrund. Für Konfliktstoff ist freilich gesorgt, denn zugleich soll die Wettbewerbsfähigkeit der chemischen Industrie in der EU gewahrt und verbessert werden.

Ein Lösungsansatz

Einen Lösungsansatz stellt das Weißbuch jedenfalls dar, auch wenn es aus Sicht der Konsumenten noch lange nicht weitreichend genug ist. Um eine breitere Öffentlichkeit zu informieren und zu sensibilisieren und um die kontroversielle Diskussion in Gang zu halten, hat der Verein für Konsumenteninformation (VKI) im vergangenen September Vertreter unterschiedlicher nationaler und internationaler Interessengruppen dazu eingeladen, ihre Positionen darzustellen. Über die aus Mitteln der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission geförderte Veranstaltung stellten wir die Frage: „Stimmt die Chemie in Europa?“

Risikobewertungssystem REACH

Kern der geplanten neuen Chemiepolitik ist das nach Produktionsmengen abgestufte Risikobewertungssystem REACH. Etwa 30.000 der genannten 100.000 Substanzen werden von den verschärften Registrierungsbestimmungen betroffen sein, weil von ihnen mehr als eine Tonne pro Jahr und Hersteller erzeugt wird. Diese Mengenbeschränkung gibt Anlass zur Kritik, weil auch Chemikalien, von denen nur geringe Mengen auf dem Markt sind, eine Gefährdung darstellen können.

Strenges Zulassungsverfahren vorgesehen

Für Krebs erregende sowie das Erbgut verändernde und fortpflanzungshemmende Stoffe und für bestimmte giftige und zugleich langlebige Stoffe (POPs) ist ein strenges Zulassungsverfahren vorgesehen; nicht aber für solche, die beispielsweise schwer abbaubar sind oder sich in der Nahrungskette anreichern. Besonders gefährliche Stoffe dürfen also von der Industrie weiterhin für genau definierte Zwecke eingesetzt werden. Das Weißbuch sollte aber ein endgültiges Ausstiegsszenario präsentieren, fordern Umwelt- und Verbraucherorganisationen. Kritisiert wird schließlich auch, dass das vorgesehene zukünftige System zwar umfassender, aber zugleich weniger streng ist als das derzeitige für Neustoffe.

Forderungen an die Kommission

Nach Vorliegen des Weißbuchs sehen wir daher in folgenden Punkten Ergänzungs- oder Änderungsbedarf für die zukünftige EU-Chemikalienpolitik:

• Recht der Verbraucher auf Information – vollständige Deklaration von Chemikalien in Produkten;
• Sicherheit auch bei geringen Produktionsmengen;
• Strenge Zulassungsverfahren für sämtliche Problemchemikalien;
• Sicherstellung unabhängiger öffentlicher Kontrolle;
• Sanktionen gegen fahrlässige Unternehmen;
• Stopp der Umwelt- und Gesundheitsbelastung durch gefährliche Stoffe bis 2020.