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Mann sitzt vor dem Fernseher und schaut sich ein Fußballspiel an
Bild: Gorodenkoff/Shutterstock-

ORF: GIS-Gebühren nachzahlen - Den Falschen erwischt

ORF-Gebühr nachzahlen, ohne Grundlage? Wir konnten helfen.

Die Rechnung an Herrn Ademi hatte es in sich:

  • ORF-Rundfunkgebühren nachzahlen: 1.091 Euro
  • GIS-Spesen: 109 Euro
  • Inkassospesen von Infoscore: 1.022 Euro

Das sind in Summe 2.222 Euro – und das tut weh. 

Zu der Zeit nicht in Österreich

Logo der GIS
GIS bezahlen ohne ORF zu schauen? Wir konnten helfen Bild: de.wikipedia.org (gemeinfrei)

Angeblich hatten GIS-Mitarbeiter:innen Herrn Ademi beim Fernsehen gesehen und daraufhin angemeldet. Allerdings, und das tut auch weh, war Herr Ademi zu dem Zeitpunkt nicht in Österreich, sondern in Mazedonien. Das kann er anhand seines Reisepasses belegen.

E-Mail und Fax an GIS

Ademi: „Ich habe die GIS per E-Mail und Fax angeschrieben, was jedoch ignoriert wurde.“ Herr Ademi bat uns um Hilfe, wir intervenierten. 

Die GIS hat die „Forderung ausgebucht und das Inkassobüro angewiesen, den Fall einzustellen.“

Betreut hat den Fall ...

Pius Timmerer - Jurist: Beratung national, Gewährleistungs- und Reiserecht
Mag. Pius Timmerer, Jurist: Beratung national, Gewährleistungs- und Reiserecht Bild: VKI

... Mag. Pius Timmerer, Jurist in unserer Beratung.

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| verbraucherrecht.at

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Mit § 31 Abs 10 ORF-Gesetz wollte der Gesetzgeber "klarstellen", dass die Verpflichtung zur Zahlung des ORF-Programmentgelts nicht nur dann besteht, wenn die ORF-Programme tatsächlich empfangen werden, sondern auch dann, wenn ein Standort durch digitale terrestrische Übertragung versorgt wird und daher der Empfang der Fernsehprogramme möglich ist - auch wenn der Rundfunkteilnehmer über keine "Zusatzeinrichtungen" für seine bestehende Rundfunkempfangseinrichtung verfügt.

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