Urteil gesucht
Wo finde ich dieses Urteil?
Ernst
Kranebitter
Hall/Tirol
Die betreffende Bestimmung des Wohnungseigentumsgesetzes ist bereits alt, daher gibt es dazu zahlreiche Urteile. Wenn Sie unter www.ris.bka.gv.at unter „Judikatur der Gerichte“ den Paragraphen (§ 19 WEG) mit dem Stichwort „Liftkosten“ eingeben, werden Sie eine Menge Urteile darüber erhalten.
Die Redaktion
Leserreaktion eines Konsumenten.
Leserbrief aus Konsument 2/2005.
Leserbrief zu Konsument 9/2004
Auf die EU wird viel geschimpft. Dabei hat sie für Konsument:innen viele Vorteile und Verbesserungen erreicht.
Möchte der Besitzer nur darauf hinweisen, dass er keine Haftung übernimmt, oder darf ich den Weg nicht befahren?
Immer wieder gehen im Zuge eines Krankentransports oder Spitalsaufenthalts Wertgegenstände oder Zahnprothesen verloren. Wer dafür haftet, ist unklar.
Gefördert aus Mitteln des Sozialministeriums 
Durch Klick auf „Akzeptieren“ willigen Sie ausdrücklich in die Datenübertragung in die USA ein. Achtung: Die USA bieten kein mit der EU vergleichbares angemessenes Schutzniveau für Ihre Daten. Aufgrund von US-Überwachungsgesetzen wie FISA 702 ist Youtube (Google Inc) dazu verpflichtet Ihre personenbezogenen Daten an US-Behörden weiterzugeben. Es liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission für die Übertragung von Daten in die USA vor. Youtube (Google Inc) kann weiters keine geeigneten Garantien zur Einhaltung eines mit der EU vergleichbaren angemessenen Schutzniveaus bieten. Weiters verfügen Sie in den USA nicht über wirksame und durchsetzbare Rechte sowie wirksame verwaltungsrechtliche und gerichtliche Rechtsbehelfe, die dem innerhalb der EU gewährleisteten Schutzniveau der Sache nach gleichwertig sind.
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